Bundesamt für Naturschutz

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Umsetzung eines nationales Anbauverbotes für GVO (Opt-out)

FKZ:

3514 82 200

Laufzeit:

08.04.2015 - 31.11.2016

Problemstellung:

Durch die sogenannte Opt-Out-Richtlinie (EU) 2015/412 zur Änderung der Richtlinie 2001/18/EG bekommen die Mitgliedstaaten der EU die Möglichkeit, den Anbau von gentechnisch veränderten Organismen ( GVO ) in ihrem Hoheitsgebiet zu beschränken oder zu untersagen. Die Gründe für GVO -Anbauverbote bzw. Beschränkungen müssen dabei mit dem Europarecht in Einklang stehen, verhältnismäßig und nicht diskriminierend sein und sie dürfen nicht der Risikobewertung der EFSA widersprechen. Die Gründe können umweltpolitische oder agrarpolitische Ziele betreffen, oder es kann sich um andere zwingende Gründe wie Stadt- und Raumplanung, Bodennutzung, sozioökonomische Auswirkungen, Verhinderung des Vorhandenseins von GVO in anderen Erzeugnissen, und öffentliche Ordnung handeln. Diese Gründe können einzeln oder zusammen angeführt werden, je nach den besonderen Gegebenheiten in dem Mitgliedstaat, der Region oder dem Gebiet, in dem die Maßnahmen zur Anwendung kommen sollen.

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Zielsetzung:

Die Opt-out Richtlinie enthält weder Einzelheiten zur Umsetzung der Opt-Out-Regelung in nationales Recht, noch konkrete Angaben zur Operationalisierung möglicher Gründe für ein Opt-Out oder ein nationales Verfahren zur Überprüfung der Gründe. Das vorliegende Projekt hat zum Ziel die Auswirkungen des GVO -Anbaus in Deutschland auf nationale Schutzziele in Zusammenhang mit den o.g. zwingenden Gründen zu identifizieren und anwendbare Begründungslinien für GVO -Anbauverbote abzuleiten.

Forschnungsnehmer:

Umweltbundesamt Wien, Spittelauer Lände 5, 1090 Wien, Österreich

Ansprechpartner im BfN:

Dr. Iris Kröger, FG II.3.3

Letzte Änderung: 02.03.2017

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