Bundesamt für Naturschutz

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Entscheidungsrelevanz der Instrumente nach LAMBRECHT et al. 2007:21

Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung nach §§ 13 ffBNatSchG
Verpflichtung des Eingriffsverursachers zur Unterlassung vermeidbarer Beeinträchtigungen, zum Ausgleich oder zum Ersatz nicht vermeidbarer Beeinträchtigungen;
Untersagung bei nicht ausgleichbaren oder ersetzbaren Beeinträchtigungen, wenn die Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege im Rang vorgehen

FFH -Verträglichkeitsprüfung
nach §§ 34 - 36 BNatSchG
Zulässigkeit, wenn definierte Voraussetzungen an den Ausschluss erheblicher Beeinträchtigungen erfüllt werden; andernfalls Unzulässigkeit und nur ausnahmsweise Zulassung bei Erfüllung weiterer Voraussetzungen in Bezug auf Alternativenprüfung, zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses und Maßnahmen zur Kohärenzsicherung

Schutzgebietsprüfung
nach §§ 22ff. u. 67 BNatSchG ggf. i.V.m. SchutzgebietsVO
Zulässigkeit, wenn jeweils definierte Voraussetzungen erfüllt sind, insbes. kein Verstoß gegen definierte Verbote vorliegt, andernfalls nur ausnahmsweise Zulassung bzw. Befreiung entsprechend den jeweiligen Anforderungen

Artenschutzrechtliche Prüfung nach §§ 44, 45, 67 BNatSchG
Zulässigkeit, wenn definierte Voraussetzungen erfüllt sind, insbes. kein Verstoß gegen definierte Verbote vorliegt; andernfalls Zulassung nur nach Ausnahme oder ggf. Befreiung entsprechend den jeweiligen (gemeinschaftsrechtlichen) Anforderungen

UVP
nach § 1 Nr. 2 u. § 12 UVPG
Ergebnis der UVP ist so früh wie möglich bei allen behördlichen Entscheidungen über die Zulässigkeit zu berücksichtigen;
Berücksichtigung der Bewertung der Umweltauswirkungen bei der Entscheidung über die Zulässigkeit im Hinblick auf eine wirksame Umweltvorsorge nach Maßgabe der geltenden Gesetze

SUP nach § 1 Nr. 2 UVPG u. § 14k UVPG
Ergebnis der SUP ist so früh wie möglich bei der Aufstellung oder Änderung von Plänen und Programmen zu berücksichtigen;
Berücksichtigung der Bewertung der Umweltauswirkungen im Hinblick auf eine wirksame Umweltvorsorge nach Maßgabe der geltenden Gesetze bei der Ausarbeitung und vor der Entscheidung über die Annahme des Plans oder Programms;
Verpflichtung zur Überwachung der erheblichen Umweltauswirkungen infolge der Durchführung des Plans oder Programms

Letzte Änderung: 27.07.2011

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