Bundesamt für Naturschutz

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Ausnahmeregelung § 45 Abs. 7 BNatSchG für Eingriffe

Bei den Regelungen von zulässigen Ausnahmen nach § 45 Abs. 7 BNatSchG ergeben sich bei Eingriffsplanungen insbesondere Fragen hinsichtlich etwaiger „zwingender Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses“, hinsichtlich der fachlichen Bewertung der Beeinträchtigungsschwere von z.B. Standort-, Trassen- oder Ausführungsalternativen und nicht zuletzt im Hinblick auf die Prüfung, ob sich bei Durchführung des Eingriffs der Erhaltungszustand der Populationen der betroffenen Arten nicht verschlechtert.

In diesem Zusammenhang besteht die Möglichkeit, sich bei den Rechtfertigungsgründen und der Alternativenprüfung an den schon weiter entwickelten Auslegungen zum FFH -Gebietsschutz nach § 34 Abs. 3 BNatSchG zu orientieren.

Um eine Verschlechterung des Erhaltungszustands wie geboten zu verhindern, können nicht zuletzt nach Auffassung der EU-KOMMISSION (2007:69) spezielle kompensatorische Maßnahmen eingesetzt werden, die häufig als „Maßnahmen zur Sicherung des Erhaltungszustands“ oder als FCS-Maßnahmen bezeichnet werden, da sie dazu dienen, einen günstigen Erhaltungszustand (Favourable Conservation Status) zu bewahren. Nähere Ausführungen hierzu finden sich z.B. bei RUNGE et al. (2010:29ff.) oder im Definitionspapier der LANA (2009:14).

Veröffentlichungen

Simon et al. (2015): Bewertung von Alternativen im Rahmen der Ausnahmeprüfung (nicht barrierefrei).

Deckblatt Skript 420

Letzte Änderung: 02.12.2015

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