Bundesamt für Naturschutz

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Durchführungskontrolle

Durchführungskontrollen werden auch als Herstellungs-, Erstellungs-, Vollzugs- oder Umsetzungskontrollen bezeichnet. Bei Erfolgskontrollen von Naturschutzmaßnahmen im weiteren Sinn wird auch der Begriff „Maßnahmenkontrollen“ angewandt.

In Anlehnung an die § 17 Abs. 7 BNatSchG bestimmte Formulierung, wird hier der Begriff „Durchführungskontrollen“ gewählt.

Durchführungskontrollen

Sie stellen fest, ob die geplanten oder vereinbarten Vorkehrungen zur Vermeidung sowie Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen mit den geplanten Mitteln, Verfahren und gemäß den verbindlichen Regelwerken vollständig, richtig und entsprechend den vereinbarten Fristen durchgeführt wurden. Ebenso ist zu prüfen, ob die Maßnahmen dauerhaft gesichert sind und ob sich wiederholende Maßnahmen (z. B. Pflegemaßnahmen) durchgeführt werden.

Ablauf und Inhalte

Der Zeitpunkt für Durchführungskontrollen ergibt sich aus den festgesetzten Erstellungsfristen der Vorkehrungen zur Vermeidung sowie für die Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen im Zulassungsbescheid. Der Zulassungsbescheid liefert auch die Vergleichsgrößen (z. B. zu verwendende Gehölzarten, Pflanzqualitäten etc.) bei der Prüfung der Maßnahmen vor Ort.

Bestimmte Vorgaben und Voraussetzungen für die landschaftspflegerischen Maßnahmen (z. B. Entfernung von Drainage etc.), aber auch bestimmte Vorkehrungen zur Vermeidung (z.B. Einhaltung von Schutzzonen während des Baubetriebes, temporäre Leiteinrichtungen für Amphibien etc.) sollten durch eine begleitende Kontrolle während der Bauphase überprüft werden („ökologische Baubegleitung“/Umweltbaubegleitung ). Ebenso ist im Rahmen von Durchführungskontrollen zu klären, ob die regelmäßigen Pflegemaßnahmen erfolgen, die für die Zielerreichung einiger Maßnahmentypen (z.B. extensives Grünland) Voraussetzung sind.

Durchführungskontrollen sind im Hinblick auf § 17 Abs. 7 BNatSchG grundsätzlich vorzusehen und im Zulassungsbescheid festzusetzen.